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CATALUNYA_3.2. Wiederherstellung der Autonomie Kataloniens

Von Mariarosa Pellicer Palacín
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Español / Spanisch

Nach Francos Tod wurden die katalanischen Institutionen wieder eingeführt – 1977, die „Generalitat“ von Katalonien – und 1979 wurde die katalanische Verfassung „Estatut“ verabschiedet.

Viele Katalanen waren sich dessen bewusst, dass der „Estatut“ von 1979 nicht die lang ersehnten Bedingungen bot, dennoch wurde die Freiheit und Autonomie genutzt, die diese Verfassung im Rahmen eines demokratischen Spaniens eröffnete. Katalonien erwarb Kompetenzen in der Verwaltung z.B. von Bildung oder Gesundheit, blieb aber wirtschaftlich von der Politik der Regierung Spaniens abhängig.

Foto: (c) Nolina, 2010. Plaza Universidad (Barcelona). Memorial Històric (2010). Foto histórica de marzo de 1978. (c) EFE.

Foto: (c) Nolina, 2010. Plaça Universitat (Barcelona). Memorial Democràtic (2010). Historisches Foto von März 1978. (c) EFE. Demonstration für die Meinungsfreiheit.  Mitglieder der Theatergruppe Els Joglars wurden wegen ihr Theaterstück “La Torna” festgenommen und vor einem Militärgericht gestellt. “La Torna” tematisierte die letzten Hinrichtungen des Franco-Regimes: die von Heinz Chez und Salvador Puig Antich.

Im spanischen Steuermodell werden die meisten Steuern vom Staat eingenommen und dann wieder an die autonomen Gemeinschaften verteilt. Katalonien führt dem Staat einen weit höheren Betrag zu, als sie dann bei der Verteilung wieder bekommt.

Allmählich wurde eine Reform des „Estatut d’Autonomia“ notwendig. Mit dem neuen „Estatut“ von 2006 erwartete man, die Verwaltung und Finanzierung der Generalitat optimieren zu können. Diese Reform wurde mit einem starken Widerstand seitens zentralistischer Institutionen und Parteien durchgeführt.

Das Parlament von Katalonien genehmigte das „Estatut“ und später, nach zahlreichen Reformen, auch beide Kammern (Kongress und Senat) der spanischen „Cortes Generales“. Der resultierende Text wurde in einem Referendum in Katalonien abgestimmt und von 73 % der Wähler gegengezeichnet. Allerdings reichte die Volkspartei (PP) nachträglich Klage vor dem Verfassungsgericht ein. Dieses erklärte 14 Artikel des „Estatuts“ für verfassungswidrig. Im Jahr 2010 protestierten mehr als eine Million Demonstranten in Barcelona gegen das Urteil des Verfassungsgerichts. Das endgültige „Estatut“ wurde nicht dem Referendum vorgelegt. Manche Juristen behaupten, somit werden die gesetzlichen Anforderungen noch nicht erfüllt.

Andererseits, obwohl die Regierung von Spanien wenig Bereitschaft zeigte, den finanziellen Grundsätzen des neuen „Estatuts“ nachzukommen, wurde ihre Umsetzung durch die Wirtschaftskrise erschwert.

Mit ihren spektakulären Folgen wuchs auch nach und nach die Unzufriedenheit der Katalanen. Sie hielten die Regierung von Spanien für die Stärke der Wirtschaftskrise in Katalonien für schuldig. Damit wurden das Steuer- und Finanzierungssystem und die Verteilung der Einnahmen noch mehr in Frage gestellt. Weiter: 4.2 Was feiert Katalonien am 11. September? // Zurück: 2.2. – Repression Kataloniens unter dem Franco-Regime

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Beiträge der Sektion ARTiLIT (Kulturmagazin)

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Interessante Links:

Vorschläge für weitere Recherche:

Enzyklopädien:

  • Gran Enciclopèdia Catalana (Katalanisch) (Zugriff 16.08.2015).
  • Diccionari d’Història de Catalunya (1998). Edicions 62. Barcelona. ISBN 84-297-3521-6 (Katalanisch).
  • Deacademic (multilinguale Suche in zahlreichen Enzyklopädien und Worterbüchern).
  • Wikipedia (in zahlreichen Sprachen). Alle Artikel befinden sich dort nicht in allen Sprachen. Außerdem können die Informationen in den verschiedenen Sprachen – je nach jeweiliger Relevanz – sehr unterschiedlich sein.

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