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ESPAÑA 2.2 – Die aktuelle politische Landschaft Spaniens

Von Mariarosa Pellicer Palacín
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Texto en español
Text in Spanisch

Wir bezweifeln, dass das eigentliche Problem Spaniens ein wirtschaftliches ist, es liegt eher im sozialen und vor allem aber im politischen Bereich.

Die allgemeinen Wahlen von 2015 hinterließen in Spanien eine neue politische Landschaft, die keiner politischen Kraft freier Hand gab. Eine Regierung zu bilden war nur mit Koalition möglich. Das Szenario war zwar schwierig, ermöglichte es aber: einerseits, die Einführung neuer Wege in der Politik, andererseits stand es jedoch in Konflikt mit den Machtinteressen der Parteien welcher Farbe auch immer.

Also, nach mehreren Gesprächsrunden des Staatschefs, König Felipe VI., mit den Parteiführern, waren diese nicht in der Lage sich zu einigen und im Hinblick auf das Gemeinwohl des Landes auf eigene Interessen zu verzichten. Mit anderen Worten: Sie konnten das Wahlmandat nicht umsetzen.

Nicht einmal eine Übergangsregierung bilden, um dringende Reformen durchzuführen, wie zum Beispiel: die Reform des Wahlrechts und die Aktualisierung der Struktur und der Zuständigkeit des Staates und der Autonomien. All dies deutet darauf hin, dass der spanischen politischen Klasse 2016 eine Roadmap fehlt.

Spanien hat seit Dezember 2015 eine amtierende Regierung mit begrenzten Handlungsmöglichkeiten. Für die Durchführung von Neuwahlen wurde das Parlament vom König aufgelöst, wie es im Artikel 99 der Verfassung vorgesehen ist. Die Auflösung fand am 3. Mai statt und gleichzeitig wurden Neuwahlen für den 26. Juni 2016 einberufen.

Die politischen Parteien geben sich gegenseitig die Schuld für das Scheitern, ohne anzuerkennen, dass sie alle gleichermaßen schuldig sind. Jetzt werfen sie den Bürgern den Ball mit Neuwahlen zu. Dies könnte Jahre dauern, wenn die Wahlergebnisse den Wünschen der großen Parteien entsprechen sollen. Natürlich erwarten sie alle die Mehrheit der Stimmen zu bekommen, um alleine oder mit minimaler Unterstützung regieren zu können.

Inzwischen hat die spanische Gesellschaft genug von alledem, ebenso von der langsamen wirtschaftlichen Erholung, der Veruntreuung von öffentlichen Geldern und der Korruption auf allen Ebenen. Weiter

Weitere Beiträge über SPANIEN
Beiträge über MÉXICO-USA
Beiträge über SYNKRETISMEN
Beiträge über KATALONIEN
Beiträge der Sektion INFORME HISPANO
Beiträge der Sektion ARTiLIT (Kulturmagazin)

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WEITERFÜHRENDE LITERATUR UND LINKS
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Interesante Links:


Vorschläge für weitere Recherche:

Allgemeine Wahlen von 2015 (Palamentswahlen), König Felipe VI., Allgemeine Wahlen von 2016 (Palamentswahlen), 26-J, 26. Juni 2016, wirtschaftliche Erholung, Veruntreuung von öffentlichen Geldern, Korruption…


Enzyklopädien:

Deacademic (multilinguale Suche in zahlreichen Enzyklopädien und Worterbüchern).

Wikipedia (in zahlreichen Sprachen). Alle Artikel befinden sich dort nicht in allen Sprachen. Außerdem können die Informationen in den verschiedenen Sprachen – je nach jeweiliger Relevanz – sehr unterschiedlich sein.

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